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Jail the Generals!

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… eine Frage, die nicht schwer zu beantworten ist. Die Funktionsfähigkeit des “UNsicherheitsrates” hängt allerdings nicht so sehr von einzelnen Initiativen, sondern von der Kooperation der Vetomächte ab. Die aber scheinen sich unabhängig von inhaltlichen Fragen allein schon aus geopolitischen Erwägungen zunächst einmal gegenseitig zu blockieren.

Ganz grundsätzlich ist es mehr als seltsam, dass der Internationale Strafgerichtshof ohne Zustimmung betroffener Länder nur über den Weltsicherheitsrat aktiv werden kann, was in etwa so ist, wie wenn nur dann eine Anklage vor Gericht erhoben werden kann, wenn selbst Tatverdächtige ähnlich gelagerter Fälle zustimmen.

Andererseits kann öffentlicher Druck viel bewegen. Das wird gerne von denen heruntergespielt, denen er hinderlich werden kann. Es gibt wohl nicht viele Regierungen, die eine wache und engagierte Bevölkerung propagieren, zumal diese leicht den Definitionen nationalstaatlicher Grenzen zuwider laufen kann. Öffentlicher Druck kann vor allem Gleichgesinnte aufeinander aufmerksam machen, sie vereinen und ihnen ein Gefühl für ihre Relevanz und im geeigneten Rahmen auch ihrer Stärke geben. Umso gewichtiger werden solche Äußerungen, wenn sie gerade nicht von ein paar mächtigen Inhabern von Sonderrechten gemacht werden, sondern von einer mühsam gesammelten Menge von Einzelpersonen, die jeder für sich ihren Willen aufgebracht und ihre oft erhebliche Skepsis überwunden haben.

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