Alle Artikel mit dem Schlagwort: Birma

Burmas unsichtbare Blogger im Rampenlicht

Und Burma hat es wieder einmal auf den ersten Platz geschafft – in der Rangliste der 10 Worst Countries to be a Blogger. So urteilt das Committee to Protect Journalists (CPJ). Sicherlich orientiert sich diese Negativhitliste an einer maximalen Öffentlichkeitswirksamkeit, was im vorliegenden Fall aber sicher unumgänglich ist, denn wir müssen wohl zugeben, dass ohne solche Anstöße die weggesperrten und „unsichtbar gemachten“ Journalisten und Blogger kaum unsere Aufmerksamkeit zu gewinnen vermöchten.

Deutsche Waffenlieferungen an Burma: Ware angekommen, Verantwortung unterwegs verloren gegangen?

Ein Nachtrag zum Thema, allerdings wieder ein paar ältere Sachen, die ich hier nur erwähne, damit sie nicht bloß auf meinem Computer herumliegen. Zum einen ein Bericht von MONITOR mit dem Titel “Birma – Deutsche Waffen für die Militärdiktatur” vom 25.10.2007. Er ist hier zu finden, und hier lässt sich auch das Manuskript als PDF herunterladen. Dem ist von meiner Seite aus nichts mehr hinzuzufügen. Zweitens, zum Vergleich, 13 Jahre davor: Burma Issues report on German involvement in Burma vom 18. Januar 1994.

Ein kritischer Blick auf Deutschland und sein Verhältnis zu einer Militärdiktatur

In einem Dokument vom 4. Oktober 2007 beschreibt die Organisation PRO ASYL unter dem Titel „Deutscher Umgang mit birmanischen Flüchtlingen: Das Auswärtige Amt schrieb die Verhältnisse schön“, dass in den vorangegangenen Monaten zunehmend Flüchtlinge aus Burma im Asylverfahren abgelehnt wurden, und fordert die Abkehr von der zunehmend restriktiven und unmenschlichen Entscheidungspraxis. Bezeichnend ist diesem Bericht zufolge, dass in der deutschen (aber sicher nicht nur hier) Asylverweigerungspraxis davon ausgegangen wird, dass burmesische Asylbewerber von ihrer Justiz und Polizei im Fall einer Abschiebung und Rückkehr nichts zu befürchten hätten, was mit Blick auf die Vorgänge in burmesischen Gerichten, Gefängnissen und Polizeistationen an sich schon eine äußerst zweifelhafte Einschätzung ist. Ein Anwalt der Organisation Burma Lawyers’ Council hat auf meine Anfrage hin bestätigt, dass allein schon das längerfristige (also je nach Auslegung der unter politischem Druck agierenden Gerichte) Verlassen seines Landes zu einem Verlust der burmesischen Staatsbürgerschaft führen kann: Articles 16 and 17 of the Burma Citizenship Law state that citizenship will be revoked for “[a] citizen who leaves the state permanently.” […] Unfortunately, there are no clear …